Auszug der von Rechtsanwalt Wachs erstrittenen Rechtsprechung (insbesondere zu Internet-System-Verträgen)

Ein Gerichtsprozess ist regelmäßig nicht das erklärte Ziel einer Auseinandersetzung, zumal dieses mit Kosten verbunden ist. Oftmals lassen sich die Interessen des Mandanten wesentlich besser bereits außergerichtlich wahrnehmen und führen dazu, die Gegenseite von einer gerichtlichen Durchsetzung ihrer (behaupteten) Forderungen abzuhalten. Sollten Sie sich mit Forderungen von Firmen wie beispielsweise der Euroweb Internet GmbH, der Euroweb Deutschland GmbH (mittlerweile Teil der Euroweb Internet GmbH), der United Media AG (hierin sind beispielsweise die Webstyle GmbH, die Ruhrgebiet Online Services GmbH und die Internet Online Media GmbH aufgegangen), der Madsack Online-Service GmbH & Co.KG, der STUTTGARTER ZEITUNG Online-Service GmbH, der WN Online-Service GmbH & Co.KG etc. konfrontiert sehen, ist es zur Vermeidung von Rechtsnachteilen immer besser, sich möglichst frühzeitig anwaltlicher Hilfe eines Spezialisten zu bedienen, um eine gerichtliche Auseinandersetzung ggf. zu vermeiden.

Seit annähernd 15 Jahren streite ich auf Seiten der Geschädigten und wehre einerseits unberechtigte Forderungen ab, setze andererseits Erstattungsansprüche meiner Mandanten durch (beispielsweise auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen) und lasse von den Gerichten im Rahmen einer so genannten negativen Feststellungsklage feststellen, dass der Gegenseite die behaupteten Forderungen nicht zustehen.

Die Euroweb Internet GmbH, ehedem die Euroweb Deutschland GmbH, die Webstyle GmbH, die Ruhrgebiet Online Services GmbH (WAZ OnlineService), die Internet Online Media GmbH, die WN Online-Service GmbH & Co.KG lassen bzw. ließen sich stets von denselben Anwälten aus Düsseldorf vertreten. Ebendiese Anwälte vertreten nunmehr – wenig überraschend – auch die United Media AG, die Madsack Online-Service GmbH & Co.KG und soweit bekannt die STUTTGARTER ZEITUNG Online-Service GmbH.

Es liegt auf der Hand, dass schon auf Grund der Vielzahl der von der Euroweb etc. geführten Gerichtsverfahren dort nicht wenige (für die Euroweb) positiven Urteile existieren. Dies hängt u.a. auch damit zusammen, dass es profunder Kenntnisse zu den Geschäftsmethoden der Euroweb etc. bedarf, um eine erfolgreiche Rechtsverteidigung zu gewährleisten. Eben dies können Rechtsanwälte ohne eingehende Befassung mit den genannten Firmen oftmals nicht bieten, da Ihnen das erforderliche Hintergrundwissen fehlt/fehlen muss.
Soweit die Gegenseite – ggf. unter Hinweis auf diverse gerichtliche Entscheidungen – den Eindruck erweckt, eine Rechtsverteidigung sei ohne Aussicht auf Erfolg, erweist sich dies jedenfalls in Verfahren unter Beteiligung der Rechtsanwaltskanzlei Wachs als unzutreffend und vorschnell, wie eine kurze Auflistung einiger hier erstrittener Anerkenntnisurteile, Verzichtsurteile, I. + II. Versäumnisurteile sowie streitiger Entschei-dungen der verschiedensten Gerichte bundesweit belegt. So ist die Euroweb Internet GmbH beispielsweise in sämtlichen 12 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof unterlegen, in denen die Geschädigten in erster und zweiter Instanz bereits erfolgreich von der Rechtsanwaltskanzlei Wachs vertreten worden sind. Die hier erstrittene Rechtsprechung ist vom Bundesgerichtshof sodann bestätigt worden, d.h. auch dort unterlagen die Euroweb Internet GmbH bzw. die Webstyle GmbH (nunmehr United Media AG). Der Bundesgerichtshof bestätigte die von hier erstrittenen Urteile in vollem Umfange! In allen 12 Verfahren ist die Euroweb Internet GmbH sang- und klanglos unterlegen (vgl. Urteile des BGH vom 24.03.2011 und 28.07.2011 u.a. VII ZR 146/10).

Wie bei jeder gerichtlichen Entscheidung ist zu beachten, dass diese nur zwischen den Parteien des Rechtsstreites Wirkung entfaltet (inter partes) und es stets auf das Vorbringen der Parteien ankommt – weswegen regelmäßig eine Vertretung durch einen versierten Rechtsanwalt zu empfehlen ist. Werden relevante Tatsachen nicht vorgetragen, sei es, weil sie der Partei gar nicht bekannt sind, sei es, weil sie nicht als relevant erkannt werden, können diese Umstände von den Gerichten bei der Urteilsfindung auch nicht berücksichtigt werden.

Auf vielfachen Wunsch von Betroffenen werde ich die Urteilssammlung nach und nach aktualisieren (insbesondere weil bei manchem Leser der Eindruck entstanden ist, eine gerichtliche Auseinandersetzung mit Euroweb & Konsorten sei nur früher Erfolg versprechend gewesen. Dem ist keineswegs so, auch heute lohnt es sich unverändert zu kämpfen!

Mittlerweile ist die Anzahl meiner gewonnenen Prozesse so beeindruckend, dass selbst andere Rechtsanwälte meine Urteile auf ihrer Homepage veröffentlichen und hierbei – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – den falschen Eindruck erwecken, sie selbst hätten diese Urteile erstritten. Ein Hinweis darauf, dass diese Urteile von mir für meine Mandanten erstritten wurden, fehlt jedenfalls. So u.a. ein Rechtsanwalt aus Gießen, der ausführlich über mein vor der 7. Zivilkammer des Landgericht Düsseldorf erstrittenes Urteil gegen die Euroweb Internet GmbH berichtet. Danach ist die Euroweb zur Rückzahlung i.H.v. 8.376,41 EUR an meine Mandantin verurteilt worden sowie zur Kostentragung in voller Höhe, LG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2019, 7 O 239/17. Das Urteil ist rechtskräftig und meine Mandantin hat ca. 10.000,- EUR erhalten.